In der Hundehalterhaftpflicht der Ammerländer im Tarif Economic besteht Versicherungsschutz nur, soweit und solange dem keine anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos entgegenstehen – geregelt für die EU, Deutschland sowie US-Sanktionen im Hinblick auf den Iran.
In der Hundehalterhaftpflicht der Ammerländer gilt im Tarif Economic folgendes für die Embargobestimmung:
Es besteht – unbeschadet der übrigen Vertragsbestimmungen – Versicherungsschutz nur, soweit und solange dem keine auf die Vertragsparteien direkt anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen.
Dies gilt auch für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die durch die Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf den Iran erlassen werden, soweit dem nicht europäische oder deutsche Rechtsvorschriften entgegenstehen.
Was bedeutet das konkret?
Diese Klausel stellt sicher, dass der Versicherungsschutz nur so weit gilt, wie geltende Sanktions- und Embargovorschriften nicht dagegen sprechen. Maßgeblich sind Regelungen der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland. Zusätzlich werden US-Sanktionen mit Bezug auf den Iran berücksichtigt, sofern europäische oder deutsche Vorschriften dem nicht entgegenstehen. Dies ist eine unverbindliche Lesehilfe.
Häufige Fragen
Wann besteht Versicherungsschutz nach der Embargobestimmung?
Versicherungsschutz besteht nur, soweit und solange dem keine auf die Vertragsparteien direkt anwendbaren Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos der Europäischen Union oder der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehen.
Werden auch US-Sanktionen berücksichtigt?
Ja. Die Bestimmung gilt auch für Wirtschafts-, Handels- oder Finanzsanktionen bzw. Embargos, die durch die Vereinigten Staaten von Amerika im Hinblick auf den Iran erlassen werden, soweit dem nicht europäische oder deutsche Rechtsvorschriften entgegenstehen.
Gilt die Embargobestimmung trotz der übrigen Vertragsbestimmungen?
Ja. Die Regelung gilt unbeschadet der übrigen Vertragsbestimmungen.
In welchem Tarif gilt diese Embargobestimmung?
Sie gilt in der Hundehalterhaftpflicht der Ammerländer im Tarif Economic.
